Videobeitrag von Oliver Römhild in der "Abendschau - der Süden" des Bayerischen Fernsehens am 8. April 2020
Befriedung im Wasserstreit um die Riesener Quelle
Annette Betz in der Anmoderation: " Wasser Ist ein kostbares Gut. Sauberes Wasser wünscht sich jeder. Aber wer weiß schon genau, wo sein Trinkwasser herkommt? Die Einwohner von Riesen, einer kleinen Gemeinde im oberbayrischen Landkreis Weilheim-Schongau, die wissen das. Die haben Ihre eigene Quelle, ihren Brunnen sei seit mehr als 60 Jahren. Das soll auch so bleiben. Im Streit mit dem Gesundheitsamt um die neue Trinkwasserverordnung gingen die Riesener bis vors Verwaltungsgericht München. Die Abendschau hat bereits mehrfach über den Konflikt berichtet. Der drohte zu eskalieren. Doch jetzt gibt es eine Einigung:
Zum Video von Oliver Römhild geht es hier:
Zeitungsartikel "Streit ums Riesener Trinkwasser beigelegt" vom 5. März 2020 (Regionalausgabe des Münchner Merkur)
Der jahrelange Streit zwischen dem Verein für sauberes Wasser in Riesen (Gemeinde Steingaden) und dem Gesundheitsamt ist beigelegt. Die Parteien haben sich in einem vom Gericht vorge-schlagenen Mediationsverfahren über die künftige Beprobung des Riesener Wassers geeinigt. Die Kosten des Verfahrens übernimmt der beklagte Freistaat. Den kompletten Artikel lesen sie hier:
Radio Oberland berichtete am 4. März 2020:
Trinkwasserstreit in Riesen/Steingaden beigelegt
Mittwoch, 4. März 2020
Seit mehr als einem Jahr haben sich der Verein „für sauberes Trinkwasser“ aus Steingaden und das Landratsamt Weilheim-Schongau vor Gericht geschritten. Der Verein hatte sich gegen verstärkte Kontrollen des Trinkwasserbrunnens in Riesen gewehrt, die aus Vereinstasche gezahlt werden sollten. Jetzt hat eine Mediation den Streit gelöst – das hat das Bayerische Verwal-tungsgericht mitgeteilt. Die Einigung sieht vor, dass der Verein Untersuchungen des Trinkwassers nach den gesetzlichen Vorgaben durchführen wird, das Landratsamt aber einzelne Parameter von der Untersuchungspflicht ausnimmt. Das Urteil habe bayernweite Signalwirkung, hatten Experten im Vorlauf prophezeit.
Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts München vom März 2020:
Das Ergebnis der vierstündigen gerichtlichen Mediation wurde vom Gericht in einer Pressemitteilung zusammengefaßt. Den genauen Wortlaut lesen Sie hier:
Stellungnahme des VfsW:
Der Verein für sauberes Wasser e.V. begrüßt die späte Einsicht der Behörde in der gerichtlichen Me-diation, die freilich nur durch die Klagen des Vereins gegen den Freistaat Bayern möglich geworden ist.
Im Sinne vieler dezentraler Trinkwasserversorger und privater Brunnenbesitzer hofft der Verein, daß die Behörden zukünftig ihre immer noch vorhandenen Ermessensspielräume unter Berücksichtigung der jeweiligen lokalen Verhältnisse ausschöpfen werden.
Der Vorstand
Pressemitteilung vom November 2019:
Das Verwaltungsgericht München verhandelte am 13.11.2019 drei Gerichtsverfahren. Den vollständigen Text der Pressemitteilung lesen Sie hier:
Radio Oberland berichtete am 13. und 14. November:
Trinkwasserstreit in Riesen/Steingaden - Mediation kommt
Donnerstag, 14. November 2019
Im Streit um den Trinkwasserbrunnen in Riesen bei Steingaden haben sich der Verein „für sauberes Trinkwasser“ und das Landratsamt Weilheim-Schongau gestern vor dem Verwaltungsgericht getroffen. Der Verein wehrt sich gegen verstärkte Kontrollen des Trinkwasserbrunnens, die aus Vereinstasche gezahlt werden sollen. Das Landratsamt beruft sich aber auf die Trinkwasserverordnung und fordert eine teure, langfristige Messung. Die Richterin schlug beiden Parteien eine Mediation vor. Die Verantwortlichen werden jetzt also hinter verschlossenen Türen nach einer Lösung suchen. Solange ruht das Verfahren.
Riesen/Steingaden: Trinkwasserstreit heute vor dem Landgericht
Mittwoch, 13. November 2019
Nächste Runde im Streit um das Trinkwasser in Riesen bei Steingaden. Heute treffen sich der Verein für sauberes Trinkwasser und das Landratsamt Weilheim-Schongau wieder vor dem Münchner Verwaltungsgericht. Der Verein wehrt sich gegen verstärkte Kontrollen des Trinkwasserbrunnens, die aus Vereinstasche gezahlt werden sollen. Auch wenn die Gutachten beste Werte belegen, fordert das Gesundheitsamt eine teure, langfristige Messung. Dagegen klagt der Verein. Das Landratsamt beruft sich aber auf die neue Trinkwasserverordnung, die Anfang des vergangenen Jahres in Kraft getreten ist. Ein Urteil hätte wohl Symbolwirkung für viele weitere Gemeinden in ganz Bayern.
Videobeitrag von Irini Bafas in der "Abendschau - der Süden" des Bayerischen Fernsehens am 13. November 2019.
Tom Meiler in der Anmoderation: „Es ist eigentlich eine wunderbare Sache, in Riesen betreibt ein Verein seine eigene Quelle und versorgt damit etwa 100 Menschen und 500 Tiere mit Trinkwasser. Seit Anfang des Jahres gibt es allerdings Streit mit dem zuständigen LRA. Wegen einer Neuerung in der Trink-wasserverordnung fühlen sich die Riesener von der Behörde mit lästigen Anordnungen für Unter-suchungen schikaniert. Das ging jetzt bis vor’s Gericht ….
Zeitungsartikel "Wasserstreit am Mittwoch vor Gericht" vom 12.11.2019 (Regionalausgabe des Münchner Merkur)
Klage des Vereins für sauberes Wasser in Riesen wird verhandelt....
Pressemitteilung vom Oktober 2019:
Folgen der seit Januar 2019 neuen Trinkwasserverordnung
Geschäftsmodell statt Gesundheitsschutz?
- Verein für sauberes Wasser e.V. verklagt den Freistaat Bayern zum 2. Mal
- Was seit der 1. Klageeinreichung am 14.2.2019 bis heute geschah
Auszug aus dem Pressetext: (...)
Landratsamt Weilheim-Schongau (LRA) lehnt gerichtliche Mediation ab
(...) Am 21.2.2019 wurde ein Antrag der Anwaltskanzlei auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wir-kung gestellt, der am 28.5.2019 durch das LRA abgelehnt wurde. Nach Eingang des Behördenschrift-satzes bei Gericht hat das Verwaltungsgericht München eine Mediation vorgeschlagen, um eine lang-fristige Gesamtlösung für die Zukunft zu erarbeiten. Am 25.6.2019 lehnte das LRA die Mediation ab. Den vollständigen Text der Pressemitteilung lesen Sie hier:
Zeitungsartikel "Trinkwasser zehnmal so teuer" vom 3.9.2019 im Mühldorfer Anzeiger/ Neue Vorschriften zur Untersuchung von Brunnen belasten Besitzer
"Wenn ich die Kosten für die chemische Untersuchung bezahlen muß, reicht dafür meine Rente nicht", sagt Elisabeth Meinl und man sieht ihr die Verzweiflung an....
Artikel im IKT-INFO-DIENST, dem Mitteilungsheft (Nr. 62) der Interessengemein-schaft Kommunale Trinkwasserversorgung (IKT) in Bayern vom August 2019
Der Artikel ist im Netz noch nicht abrufbar. Einen älteren Beitrag zum Thema:
Eu-Richtlinie 2015/ 1787: Erleichterung oder Schikane?
Seit Januar 2019 Umsetzung der EU-Richtlinie 2015/1787 in nationales Recht:
Erleichterung für kleine Wasserversorger? Oder neue Schikane?
finden Sie hier:
http://ikt-bayern.de/eu-richtlinie-2015-erleichterung-oder-schikane/
Zeitungsartikel "Neue Munition im Streit ums Trinkwasser" vom 31.7.2019 (Kurzfassung im Bayernteil des Münchner Merkur)
Die Androhung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung war das neueste Geschütz, das im Streit um das Trinkwasser in Riesen aufgefahren wurde. Das Landratsamt warf dem "Verein für sauberes Wasser" die Verletzung von Persönlichkeits- und Urheberrechten vor, indem er Schreiben und Bescheide der Behörde im Internet veröffentlicht (...) "deshalb ist diesem öffentlichen Interesse Vorrang einzuräumen gegenüber dem Persönlichkeitsrecht eines Einzelmenschen"...
Radio Oberland berichtet am 31. Juli 2019
Riesen: Streit um Trinkwasser geht weiter
Mittwoch, 31 Juli 2019
Der Streit um das Trinkwasser in Riesen hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Das Landratsamt hat eine vom Gericht vorgeschlagene Mediation abgelehnt. Der „Verein für sauberes Wasser“ und die Behörde haben bereits seit einiger Zeit Streit, es läuft eine Klage gegen das Landratsamt Weilheim-Schongau. Der Verein wehrt sich gegen verstärkte Kontrollen des Trinkwasserbrunnens, die aus Vereinstasche gezahlt werden sollen. Trotzdem hat die Verantwortlichen vor wenigen Tagen ein weiterer kostenpflichtiger Bescheid erreicht, der fordert, dass die Messungen durchgeführt werden. Das berichtet der Verein in einer Mitteilung. Auch wenn die Gutachten beste Werte belegen, fordert das Gesundheitsamt eine teure, langfristige Messung. Die beiden Parteien treffen sich im November vor dem Verwaltungsgericht.
Zeitungsartikel "Streit um Riesener Trinkwasser eskaliert" vom 31.7.2019 (Regionalausgabe des Münchner Merkur)
Der Streit um das Trinkwasser in Riesen hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Das Landratsamt hat eine vom Gericht vorgeschlagene Mediation abgelehnt, der Ton wird immer rauer. Der „Verein für sau-beres Wasser" und die Behörde kreuzen im November ihre Klingen nun vor dem Verwaltungsgericht in München ....
Zeitungsartikel "Neue Munition im Streit ums Trinkwasser" vom 31.7.2019 (Schongauer Land des Münchner Merkur)
Die Androhung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung war das neueste Geschütz, das im Streit um das Trinkwasser in Riesen aufgefahren wurde. Das Landratsamt warf dem "Verein für sauberes Wasser" die Verletzung von Persönlichkeits- und Urheberrechten vor, indem er Schreiben und Bescheide der Behörde im Internet veröffentlicht .....
Riesener Wasserversorgung durch die Behörden bedroht?
Seit über 30 Jahren haben die Riesener ihre eigene Quelle. Sie versorgt rund 100 Anwohner und wird von Anfang an vom Verein für sauberes Wasser e.V. betrieben (...)
Ankündigung im Videotext:
Videobeitrag von Oliver Röhmhild in der "Abendschau - der Süden" des Bayerischen Fernsehens am 21. Mai 2019.
Zeitungsartikel "Ein Dorf kämpft für sein Wasser" vom 11./12.5.2019
in der Augsburger Allgemeinen und ihren Regionalausgaben
Streit: Der kleine Ort Riesen verklagt den großen Freistaat Bayern. Die Menschen wehren sich, weil sie ihr Wasser für viel Geld untersuchen lassen sollen. Wird es ein Präzedenzfall fürs ganze Land?
Riesen Da steht nun also diese kleine Holzhütte. Ein eiskalter Frühlingswind pfeift über die Wiese, lässt das matt-grüne Gras zittern. Die Szenerie passt: Denn stürmisch geht es derzeit in der Tat zu, hier ...
Riesen-Streit ums Wasser
Dorf verklagt Freistaat
Filmbeitrag von Matthias Fiedler am 28. März 2019 in "Quer" mit Christoph Süß im Bayerischen Fernsehen
Zuviel Sicherheit, zuviel Kontrolle bei der Wasserqualität – geht das? Im kleinen Ort Riesen in Ober-bayern sagen Bürger ja und verklagen den Freistaat wegen aus ihrer Sicht überzogener Wasserbüro-kratie. Die Riesener wollen unabhängig bleiben vom Versorgungsnetz und an ihrer eigenen Quelle fest-halten. Doch die neue Trinkwasserverordnung fordert umfangreiche Proben, die aus Sicht der Riesener sinnlos sind und extreme Kosten verursachen. Jetzt proben sie den Aufstand und bekommen dabei Rückendeckung aus ganz Bayern: Denn wenn sich nichts ändert, könnte es kleinen Wassergenos-senschaften im ganzen Freistaat an den Kragen gehen.
Videobeitrag von Martin Breitkopf in der "Abendschau - der Süden" des
Bayerischen Fernsehens am 18. März 2019.
Hörfunksendung im Bayerischen Rundfunk im März 2019
Der Bayerische Rundfunk sendete am 15. Mai 20191 einen Bericht von Lui Knoll über die Klage des Verein für sauberes Wasser gegen den Freistaat Bayern. Die Lang- und die Kurzversion des Hörbeitrages können gerne als CD unter "Kontakt" kostenfrei bestellt werden oder die Kurzversion hier :
Zeitungsartikel "Kleines Dorf verklagt den Freistaat" vom 7.3.2019 (Kurzfassung im Bayernteil des Münchner Merkur) Riesen wehrt sich gegen Trinkwasserverordnung: "Behördenaktionismus"
Ein kleines Dorf gegen ganz Bayern: Der 100-Einwohner-Ort Riesen im Landkreis Weilheim-Schongau verklagt den Freistaat wegen eines Mißbrauchs der Trinkwasserverordnung ...
Zeitungsartikel "Wasser: Riesen verklagt den Freistaat" vom 7.3.2019 im Münchner Merkur (Schongauer Nachrichten)
Der Verein für sauberes Wasser in Riesen fährt im Streit um die starren Untersuchungen seines Trink-wassers schwere Geschütze auf. Er Verklagt den Freistaat, weil er einen "Mißbrauch der Trinkwasser-verordnung" sieht ...
Pressemitteilung vom März 2019:
- Verein für sauberes Wasser e.V. verklagt Freistaat Bayern
- Staatlicher Missbrauch der Trinkwasserverordnung
- Private Brunnenbesitzer vor dem Aus?
65 Jahre Riesener Wasserversorgung
Die Wasserversorgung des Weilers Riesen im Gemeindebereich Steingaden besteht seit nunmehr 65 Jahren und bewährt sich seit 35 Jahren unter der Verantwortung des gemeinnützig anerkannten Vereins für sauberes Wasser e.V. (VfsW). Sein Vorstand sorgt mit ehrenamtlichem Engagement und erheb-lichem materiellen Aufwand für sauberes Trinkwasser mit höchster Versorgungssicherheit ...
Leserbrief zum Artikel "Wasserstreit in Riesen wieder entbrannt" vom 29.1.2019
"Wasser stets gut"
Nachdem wir den Wasserstreit schon seit vielen Jahren miterlebt haben, ist es uns als Riesener Bürger und Wassernehmer ein Bedürfnis ...
Leserbrief zum Artikel "Wasserstreit in Riesen wieder entbrannt" vom 29.1.2019
"Machtorientiertes Exempel"
Vor genau zehn Jahren bin ich mit meiner Frau in den Orteil Riesen gezogen. Ein Postkartenidyll ...
Leserbrief zum Artikel "Wasserstreit in Riesen wieder entbrannt" vom 29.1.2019
"Unglaubliche Behördenschikane"
Zugegeben, die Materie ist nicht ganz einfach. Trotzdem muß die Öffentlichkeit über diese unglaubliche
Behördenschikane informiert werden ...
Zeitungsartikel "Wasserstreit in Riesen wieder entbrannt" vom 29.1.2019 im Münchner Merkur (Regionalausgabe)
Verein erhält Anordnung mit Zwangsgeldern bis zu 6000,- €
Der Burgfrieden ist dahin, der Streit ums Wasser wieder voll entbrannt. Der Jahrzehnte alte Konflikt zwischen dem "Verein für sauberes Wasser" (...) und dem Gesundheitsamt geht ...
Pressemitteilung vom Juni 2017:
Aufgaben der Trinkwasserverordnung
Seit Jahrzehnten sichert die Trinkwasserverordnung (jetzt TrinkwV 2001) bundesweit die Qualität unseres Trinkwassers, welches von öffentlichen oder privaten Versorgern ...
Pressemitteilung (April 2014):
60 Jahre Riesener Wasserversorgung
Die Wasserversorgung von Riesen im Gemeindebereich von Steingaden bewährt sich seit nunmehr 60 Jahren und seit knapp 30 Jahren unter der Verantwortung des Vereins für sauberes Wasser e.V. Der Verein sorgt mit großem persönlichen Engagement des Vorstandes und erheblichen materiellen Investitionen für sauberes Trinkwasser und wird damit seiner Namensgebung gerecht ....
Zeitungsartikel "Dialog statt Drohgebärden" vom 25.6.2014
Schongau/Riesen - „Alles auf Anfang“. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen dem Verein für sauberes Wasser in Riesen und Vertretern des Landratsamts mit Landrätin Andrea Jochner-Weiß an der Spitze ...
Hörfunksendung im Bayerischen Rundfunk im Mai 2011
Der Bayerische Rundfunk sendete am 6. Mai 2011 einen Bericht von Elmar Voltz über den Verein für sauberes Wasser. Der Hörbeitrag kann gerne als CD unter "Kontakt" kostenfrei bestellt werden.